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Exner Fashion GmbH
Karl Strasse 20
45739 Oer-Erkenschwick

Fon +49 2368 699 34-0
Fax +49 2368 699 34-10
info@exner-online.com


Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.   Sämtlichen Angeboten liegen unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zugrunde. Aufträge werden nur zu diesen Bedin­gungen angenommen. Geschäftsbedingungen des Bestellers oder von unseren Bedingungen abweichende Vorschriften oder Abreden sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von uns schriftlich anerkannt werden.

2.   Bei Auftragserteilung oder Annahme von Lieferungen erkennt der Auftraggeber unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht nur für dieses Geschäft, sondern auch für alle Folgegeschäfte an.

3.   Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung annehmen. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen sowie Vereinbarungen mit unserem Außendienst müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Zum Angebot gehören­de Muster, Abbildungen, Zeichnungen sowie Maßangaben sind nur annährend verbindlich.

4.   Wir haben das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns eine Erfüllung unüberwindbare Schwierigkeiten bereitet oder zum Auf­tragswert in keinem wirtschaftlichen Verhältnis steht. Außerdem können wir zurücktreten, wenn die Kreditwürdigkeit des Auftragsgebers zweifelhaft erscheint.

5.   Bei Abrufaufträgen gilt die gesamte Menge 1 Monat nach der vereinbarten Frist als abgerufen. Wird eine Einteilung der bestellten Ware nicht innerhalb eines Monats nach Fristablauf vorgenommen können wir die Einteilung und Lieferung nach unserer Wahl vornehmen.

6.   Wir können Teillieferungen vornehmen und einzeln berechnen. Jede Teillieferung ist als gesondertes Geschäft zu betrachten.

7.   Die Lieferftist beginnt mit dem Tag an dem uns die Bestellung im Hause vorliegt, sofern kein verbindlicher Termin vereinbart wurde.

8.   Verzögert sich die Lieferfrist durch von uns nicht zu vertretende Ereignisse, insbesondere höhere Gewalt, Warenmangel, Behinderung der Schiffahrt, Ausfuhrverbote, Erschwerungen durch Behörden, Arbeitskampfmaßnahmen verlängert sich die Lieferfrist um die Zeit der Be­hinderung. Der Auftraggeber kann uns in Lieferverzug setzen und vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens 8 Wochen zugebilligt hat. Der Auftraggeber kann aus der Lieferverzögerung keine Schadensersatzansprüche gegen uns gel­tend machen.

9.   Beanstandungen an der gelieferten Ware müssen uns unverzüglich schriftlich eingereicht werden, auch solche wegen äußerlich nicht erkennbarer Mängel, spätestens innerhalb 10 Tagen. Nach  Zuschnitt, Bestickung, Bedruckung oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung ausgeschlossen. Handelsübliche oder geringe, technische nicht vermeidbare Abweichung der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden. Unter keinen Umständen sind wir haftbar für Einbußen, Beschädigung, Kosten oder Folgeschäden irgendwelcher Art, die im Zusammenhang mit der Benutzung unserer Waren entstehen. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Verkäufer das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 10 Tagen nach Rückempfang der Ware. Nach Ablauf der in Ziffer 4 genannten Frist gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bei versteckten Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

10.   Rücksendungen sind grundsätzlich mit uns abzusprechen. Rücksendungen, die mit uns abgesprochen sind, werden unter Abzug von 5 % des Warenwertes gutgeschrieben. Ausgezeichnete Ware und solche die nicht mehr in einem verkaufsfähigem Zutand ist, wird nicht gut­geschrieben. Für unbegründete Warenrücksendungen behalten  wir uns vor, eine Bearbeitungsgebühr in Abzug zu bringen.

Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Die in der Preisliste angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der geltenden MWST. Die Frachtkosten werden abhängig von Gewicht und Abmessungen berechnet.  Bei Nachnahmesendungen werden die anfallenden Versandkosten in Rechnung gestellt. Bei Lieferungen ins Ausland Liefern wir ab Werk und alle anfallende Verzollungskosten gehen zu Lasten das Auftragsgebers. Beifügungen zu vorliegenden Aufträgen sind nicht möglich. Mehrkosten für Express und Schnellpakete gehen zu Lasten das Auftragsgebers.

11.   Unsere Rechnungen sind zahlbar:

Bankeinzug innerhalb von 3 Tagen

  4 % Skonto

Zahlung innerhalb von     10 Tagen

  2 % Skonto

oder nach                      30 Tagen

  netto

Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem Diskontsatz berechnet. Bei Zahlungseinstellung des Auf­traggebers haben wir die im § 46 der Deutschen Konkursordung aufgeführten Rechte auf Aussortierung der Waren. Außerdem werden alle offenen Zahlungen sofort fällig. Alle Kosten bei unbaren Zahlungen gehen zu Lasten des Auftragsgebers. Unbare Zahlungen werden unter Vorbehalt angenommen, Wechsel nur nach vorheriger Vereinbarung unter Berechnung aller Spesen. Bei Neuabschlüssen behalten wir uns die Lieferung per Nachnahme vor.

12.   Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung unserer sämtlichen, auch der künftig entstehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Wechsel- und Scheckzahlungen bis zu deren Einlösung) unser Eigentum (Saldohaftungsvorbehalt). Der Besteller nimmt die Ware als treuhänderischer Verwahrer für uns in seinen unmittelbaren Besitz. Er kann die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes jedoch veräußern oder weiter verarbeiten. Jede Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vor-­behaltsware zu Gunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen. Bei Pfändung der Ware durch Dritte ist uns unverzüglich Nachricht zu geben. Mit der Veräußerung der Vorbehaltsware durch den Besteller im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an seine Kunden tritt zu unseren Gunsten anstelle der Vorbehaltsware der Anspruch des Bestellers gegen seinen Abnehmer, der bis zur Höhe der uns zustehenden Forderung schon jetzt als an uns abgetreten gilt (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Wir verpflichten uns zur Freigabe der abgetretenen Forderungen, soweit die uns gewährte Sicherungen unsere Forderungen um 20 % übersteigen.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferungen und Leistungen ist für beide Teile 45659 Recklinghausen. Bei Auslandsgeschäften gilt für das ganze Vertragsverhältnis das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.   Gemäß § 23,24,26 u. 43 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weisen wir daraufhin, daß wir im Rahmen der Zweckbestimmung der Auftragsabwicklung Einzeldaten über die Auftraggeber gespeichert halten, die wir nicht an Dritte weitergeben, soweit dies nicht vom BDSG oder anderen Rechtsvorschriften erlaubt bzw. vorgeschrieben ist.

17.   Ein Großteil unserer Artikel sind Eigenentwicklungen und unser geistiges Eigentum, Nachahmungen sind rechtswidrig. Weitergabe an Dritte ohne unser Zustimmung ist untersagt.

18.   Alle früheren Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind hierdurch aufgehoben. Preisänderungen während der Laufzeit des Kataloges behalten wir uns vor. Bei Artikelnummern und Preisen können Satzfehler nicht ausgeschlossen werden.


Letzte Aktualisierung: 15.10.2018 um 15:02 Uhr